|
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schneider+ Schneider GmbH 1. Allgemeines Nachfolgend finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben für unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen Gültigkeit. Änderungen bedürfen, selbst wenn sie mit uns abgesprochen sein sollten, zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie uns vom Käufer als seine Geschäftsbedingungne mitgeteilt worden sind, binden uns nicht. Unser Stillschweigen gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Zustimmung oder Anerkennung. 2. Kreditwürdigkeit Bei Annahme von Aufträgen wird die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers vorausgesetzt. Ist diese Voraussetzung bei Abschluß des Vertrages nicht gegeben oder entfällt sie danach, kann Schneider+ Schneider GmbH vom Vertrag zurücktreten oder sofortige Zahlung verlangen und zwar auch dann, wenn Wechsel gegeben wurden. 3. Zahlungsbedingungen Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto ohne Abzug zu bezahlen. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten vom Kunden zu tragen. 4. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bzw. Dienstleistungen bleiben bis zur Zahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck bis zur Einlösung, Eigentum der Firma Schneider+ Schneider GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware oder Dienstleistung weiterzuverkaufen, solange noch Verbindlichkeiten mit uns bestehen. Bei vertragswiedrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware oder Dienstleistung zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Veränderungen an der Ware sind unzulässig, soweit sie noch in unserem Eigentum steht. Für den Fall der Zuwiederhandlung gilt bereits jetzt ein (Mit-) Eigentum an dem entstehenden Produkt als vereinbart. 5. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung a) Offensichtliche Mängel an der Ware oder erbrachten Dienstleistung sind innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu rügen. b) Die im kaufmännischen Verkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. c) Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Änderungen des Kunden oder nicht autorisierter Dritter. 6. Schutz- und Urheberrechte Die Schneider+ Schneider GmbH behält grundsätzlich alle Vertriebs- und Schutzrechte, insbesondere Patent- , Gebrauchs- oder Geschmacksmusterrechte an von ihr entwickelten Verfahren, Technologien, Software und ähnlichem. Derartige Rechte sowie deren eventuelle Abtretung oder Übereignung an den Auftraggeber sind grundsätzlich Gegenstand gesonderter Vereinbarungen, die der Schriftform bedürfen. 7. Erfüllungsort, Gerichtsstand a) Der Erfüllungsort für Zahlungen aus Rechtsgeschäften der Firma Schneider+ Schneider GmbH ist Rotenburg/ Wümme. b) Der Gerichsstand der Firma Schneider+ Schneider GmbH ist Walsrode. 8. Haftung / Externe Links Diese Website enthält Links zu externen Websites. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Stand: September '07 |